Beschäftigungsverbot

Beschäftigungsverbot
Geschrieben von: Stefanie, Psychologin · zuletzt aktualisiert: 18.11.2020

Arbeitsverbot wegen Schwangerschaft?


Auf einen Blick:

  • Manche Frauen bekommen in der Schwangerschaft ein Arbeits-/Berufsverbot (juristisch korrekt: ‚ÄěBesch√§ftigungsverbot‚Äú). Das h√§ngt davon ab, ob die Frau oder das Kind durch die beruflichen T√§tigkeiten gesch√§digt werden k√∂nnten.¬†
     
  • Dadurch entstehen¬†der schwangeren Frau keine finanziellen Nachteile.
     
  • Es gibt verschiedene Formen des Besch√§ftigungsverbot. Diese werden auf die individuelle Situation der Frau angepasst.

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Was ist ein Beschäftigungsverbot?

Das Beschäftigungsverbot (BV) in der Schwangerschaft ist ein Element des Mutterschutzgesetzes (MSchG). Es dient grundsätzlich der Erhaltung Deiner Gesundheit und der des Kindes, falls diese durch das unveränderte Weiterarbeiten gefährdet wäre. Das gilt, wenn Du als normale Arbeitnehmerin angestellt bist, einen Minijob hast oder Dich in der Ausbildung befindest.

Deshalb gibt es die Möglichkeit, dass

  1. Deine Arbeit so angepasst wird, dass sie den gesetzlich festgelegten Standards entspricht,
  2. Du teilweise von der Arbeit befreit wirst ‚Äď oder:
  3. Du gänzlich von der Arbeit freigestellt wirst.

Wichtig: Auch mit einem Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft erhältst Du Dein Gehalt weiter wie zuvor, auch wenn Du anders oder gar nicht mehr arbeitest. Finanzielle Nachteile entstehen Dir also nicht. Auch Dein Urlaubsanspruch bleibt bestehen.

 

In welchem Zeitraum gilt das Beschäftigungsverbot?

Grunds√§tzlich besteht f√ľr jede schwangere Frau in den sechs Wochen vor und acht nach dem Geburtstermin ein gesetzliches Besch√§ftigungsverbot ‚Äď dies sind die gesetzlich verankerten Mutterschutzfristen. Sie sollen Dich und Dein Kind sch√ľtzen und treffen f√ľr Dich auf jeden Fall zu.

Es gibt allerdings auch F√§lle, in der ein weiterreichendes und l√§ngerfristiges Besch√§ftigungsverbot n√∂tig ist, um Deine Gesundheit und die des Kindes zu sch√ľtzen. Gegebenenfalls kann es sich durch die gesamte Schwangerschaft ziehen.

 

Habe ich durch ein Beschäftigungsverbot Nachteile?

Nein, Dir entstehen keine Nachteile durch ein Beschäftigungsverbot!

  • Vielleicht bef√ľrchtest Du, Du k√∂nntest wegen des Arbeitsverbots weniger Gehalt bekommen. Aber keine Sorge: Dein Arbeitslohn wird Dir auch bei einem Besch√§ftigungsverbot in der Schwangerschaft ohne Abstriche weiter ausgezahlt.‚Ä®
     
  • Auch eine K√ľndigung beim Vorliegen eines Besch√§ftigungsverbots musst Du nicht bef√ľrchten ‚Äď durch Deine Schwangerschaft stehst Du automatisch unter K√ľndigungsschutz.
     
  • Deinem Chef entsteht √ľbrigens ebenfalls kein Schaden: Er bekommt f√ľr die Dauer des Besch√§ftigungsverbots Deine Gehaltszahlungen erstattet und wird damit entlastet. So er kann z.B. einen notwendigen Ersatz Deiner Arbeitskraft organisieren, ohne ‚Äědraufzuzahlen‚Äú. Du brauchst wegen eines Besch√§ftigungsverbots also auch beim Geld kein schlechtes Gewissen zu haben Deinem Arbeitgeber gegen√ľber!‚Ä®

 

Trotz Beschäftigungsverbot weiterarbeiten?

Wom√∂glich sorgst Du Dich, dass Dein Arbeitgeber nicht gut auf ein Besch√§ftigungsverbot reagiert, weil er Dich braucht. Oder dass er sogar erwartet, dass Du freiwillig trotzdem weiterarbeitest. Vielleicht w√ľrdest Du auch ganz einfach gerne weiterarbeiten.

Das Beschäftigungsverbot während der Schwangerschaft muss allerdings eingehalten werden, wenn es ausgesprochen wurde. Der Betrieb macht sich sogar strafbar, wenn Du trotz eines ausgesprochenen Beschäftigungsverbotes weiterarbeitest.

 

Gr√ľnde f√ľr ein Besch√§ftigungsverbot

Die Gr√ľnde f√ľr ein Besch√§ftigungsverbot in der Schwangerschaft k√∂nnen entweder in der Art der Arbeit liegen, die Du normalerweise zu erledigen hast, wenn diese f√ľr Deine Gesundheit oder die des Kindes sch√§dlich ist ‚Äď oder aber in Deinem individuellen Gesundheitszustand.

Deshalb gibt es zwei Arten von Arbeitsverbot: Ein generelles (betriebliches) und ein individuelles (vom Arzt verordnetes) Beschäftigungsverbot.

 

1. Generelles (betriebliches) BV

Ein generelles Besch√§ftigungsverbot spricht der Arbeitgeber aus. Es gibt T√§tigkeiten, die laut Mutterschutzgesetz eine Gef√§hrdung f√ľr Dich oder das Kind darstellen k√∂nnten. Beispiele daf√ľr sind:

  • Arbeiten mit gef√§hrlichen Stoffen (z.B. in der industriellen Fertigung)
     
  • T√§tigkeiten mit gro√üer k√∂rperlicher Belastung (z.B. Altenpflege oder Schichtarbeit)
     
  • Arbeitsfelder mit Infektionsrisiko (z.B. im medizinischen Bereich oder in p√§dagogischen Berufen)

Hier geht also nicht darum, wie es Dir gerade gesundheitlich geht. Auch wenn Du Dich eigentlich topfit f√ľhlst, kann Dir ein sofortiges Besch√§ftigungsverbot ausgesprochen werden, sobald Du Deine Schwangerschaft bekannt gibst.

 

2. Individuelles (ärztliches) BV

Ein individuelles Besch√§ftigungsverbot in der Schwangerschaft kann vom Arzt bescheinigt werden. Das passiert, wenn Dein Arzt Deinen Gesundheitszustand so einsch√§tzt, dass Dir oder dem Kind das Weiterarbeiten schaden k√∂nnte. Folgende Gr√ľnde k√∂nnen beispielsweise dazu beitragen:

  • eine drohende Fr√ľhgeburt durch eine Muttermundschw√§che
  • starke R√ľckenschmerzen
  • starke √úbelkeit (Hyperemesis)
  • Risikoschwangerschaft

Das individuelle Besch√§ftigungsverbot darf ein Gyn√§kologe ausstellen, aber auch Dein Hausarzt oder jeder andere Arzt (z.B. ein Orthop√§de bei entsprechenden Beschwerden). Wichtig ist, dass der Arzt oder die √Ąrztin auf dem Attest f√ľr Deinen Arbeitgeber zeigt, warum das Weiterarbeiten f√ľr Dich oder das Kind gef√§hrlich w√§re.

Hat Dein Arbeitgeber Zweifel an dem vorgelegten Attest, kann er eine Best√§tigung durch eine Nachuntersuchung bei einem anderen Arzt verlangen. Welcher Arzt diese Nachuntersuchung durchf√ľhrt, kann er allerdings nicht bestimmen ‚Äď das entscheidest Du.

Achtung ‚Äď Verwechslungsgefahr: Ein Besch√§ftigungsverbot ist keine Krankschreibung. Wenn Du in der Schwangerschaft krank bist oder sich bestehende Krankheiten verschlimmern, ben√∂tigst Du eine Krankschreibung bzw. Arbeitsunf√§higkeitsbescheinigung (AU) ‚Äď kein Besch√§ftigungsverbot.

Hier ist die Lohnfortzahlung dann auch anders geregelt, z.B. tritt nach sechs Wochen anstelle des Arbeitslohns dann das Krankengeld.

 

Formen des Beschäftigungsverbotes

Nicht immer bedeutet ein Beschäftigungsverbot die komplette Freistellung von der Arbeit. Es gibt Abstufungen. Oftmals können dabei in Absprache mit dem Arzt und dem Arbeitgeber individuelle Regelungen entstehen, die zu Deiner Situation passen.

 

Andere Tätigkeiten

M√∂glicherweise kann Dein Arbeitgeber Dich von den gef√§hrlichen T√§tigkeiten befreien und Dir stattdessen f√ľr die Dauer der Schwangerschaft andere Aufgaben √ľbertragen. So bist Du nach dem Mutterschutzgesetz ausreichend gesch√ľtzt. In diesem Fall ist kein Arbeitsverbot notwendig.

Dein Chef kann Dir zumutbare Tätigkeiten jedoch auch ohne Deine Zustimmung zuweisen.

√úbrigens: Manchmal kommt es zu einem ‚Äěvorl√§ufigen Besch√§ftigungsverbot‚Äú.
Dabei untersagt die Aufsichtsbehörde oder der Arzt die Weiterarbeit solange, bis der Arbeitgeber die Arbeitsbedingungen an das Mutterschutzgesetz anpassen konnte.

 

Verk√ľrzte Arbeitszeiten

Manchmal ist es auch ausreichend, Deine Arbeitszeit zu reduzieren, wenn hierdurch die Gefährdung beseitigt werden kann. Man nennt das partielles (teilweises) Beschäftigungsverbot.

 

Vollständiges Beschäftigungsverbot

Stellt sich heraus, dass eine interne Umorganisation im Rahmen des Mutterschutzgesetzes nicht möglich ist, muss der Betrieb Dich ganz von Deiner Arbeitstätigkeit freistellen. Hier spricht der Betrieb dann ein vollständiges Beschäftigungsverbot aus.

In der Folge bist Du also gänzlich von Deiner Arbeit befreit und sollst wegen der Schwangerschaft gar nicht mehr arbeiten.

 

M√∂gliche Sonderf√§lle ‚Äď wie gehe ich mit ihnen um?

Möglicherweise ist Deine Situation besonders, z.B. weil Du Dich gerade noch in der Ausbildung oder in der Probezeit befindest und durch Deine Schwangerschaft plötzlich ein Beschäftigungsverbot im Raum steht. Vielleicht hast Du auch einen befristeten Arbeitsvertrag oder arbeitest derzeit nicht, sondern befindest Dich gerade in Elternzeit.

Gerne stellen wir Dir weiterf√ľhrende Informationen zu Deiner Situation zusammen und √ľberlegen mit Dir gemeinsam, wie es nun am besten weitergehen kann. Falls n√∂tig, holen wir auch gerne juristischen Rat f√ľr Dich ein. Melde Dich in diesem Fall einfach gerne direkt bei uns!

  • ūüď© Schreib uns Deine Frage schnell und einfach √ľbers Kontaktformular.

 

Noch Fragen oder Sorgen? ūü§Ē

Wenn Du m√∂chtest, kannst Du Dich auch mit allen anderen Fragen und Sorgen, die Dich rund um die Schwangerschaft besch√§ftigen, an uns Beraterinnen wenden. Wir sind gern f√ľr Dich da!

‚öĖÔłŹ ‚ÄěAbtreiben ‚Äď ja oder nein?" ‚Äď hier gehts zum Abtreibungstest. Darauf bekommst Du eine individuelle schriftliche Auswertung.
ūüď© Schreib uns gerne √ľbers Kontaktformular.
 

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